Grundlegende Begriffe
1. Wirtschaftspolitik
Definition: Den Begriff Wirtschaftspolitik definiert man als Maßnahmen des Staates, die
die wirtschaftlichen Abläufe und Strukturen innerhalb eines Landes beeinflussen sollen. Man
unterscheidet dabei zwischen allgemeiner und spezieller Wirtschaftspolitik.
Die allgemeine Wirtschaftspolitik bezieht sich auf die Volkswirtschaft als ganzes, die spezielle
ist mit ihren Maßnahmen auf einzelne Bereiche gerichtet.
Ein Beispiel für eine spezielle Wirtschaftspolitik ist etwa das Betriebsverfassungsgesetz, das
die Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmervertretung regelt.
2. Akteure
Wie genau die Wirtschaftspolitik eines Landes aussieht, hängt von den beteiligten Akteuren,
deren Strukturen und gesellschaftlichen Funktionen, sowie ihrer Kooperation miteinander
ab. Im Wesentlichen lassen sich nationale und supra- bzw.
internationale wirtschaftspolitische Akteure unterscheiden.
Auf nationaler Ebene sind für die Wirtschaftspolitik Bundestag, Bundesregierung, die
Landtage und Landesregierungen zuständig. Daneben zählen auch Arbeitsgerichte,
Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern, Arbeitgeberverbände und
Gewerkschaften, sowie die Deutsche Bundesbank zu den Gestaltern der Wirtschaftspolitik.
Auf europäischer Ebene, also supranational, sind die Europäische Kommission und die
Europäische Zentralbank als wirtschaftspolitische Akteure von Bedeutung.
Auch verschiedene internationale Organisationen nehmen Einfluss auf die Wirtschaftspolitik
der einzelnen Staaten, direkt sowie indirekt. Die wichtigste Institution mit direktem Einfluss
ist der Internationale Währungsfond (IWF). Bei der Vergabe von Krediten an verschuldete
Länder kann der IWF bestimmte Auflagen festlegen, die eine unmittelbare Umsetzung im
Rahmen der Wirtschaftspolitik nach sich ziehen.
